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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Aspirate GmbH für Endkunden / Verbraucher

1. Geltungsbereich
a) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für den Vertrag zwischen der Aspirate GmbH, Pfälzer-Wald-Str. 65, 81539 München, (im folgenden "Betreiber" genannt) und dem Kunden zur Nutzung des Internetangebots unter www.UseAce.com.

b) Der Betreiber erbringt seine Dienstleistung ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Die Geltung abweichender Bedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss
a) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Kunden kommt durch die Registrierung auf der Internetseite www.UseAce.com des Betreibers unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Kundendaten, die folgende Betätigung des Aktivierungslinks per E-Mail und anschließende Bezahlung der Rechnung seitens des Kunden zustande.

b) Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall abzulehnen.

c) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er 18 Jahre oder älter ist.

3. Vertragsleistungen
a) Nach Vertragsabschluss schaltet der Betreiber für den Kunden in seinem System einen so genannten Account frei. Diesen kann der Kunde über die Internetseite des Betreibers unter Angabe der Ihm übermittelten Zugangsdaten erreichen. Der Account bildet die Grundlage für den Zugang zum Angebot des Betreibers. Die Rechnungen sind ausschließlich online im Mitgliederbereich abrufbar.

b) Der Kunde erhält durch den Betreiber nach Bezahlung der Rechnung das jeweils gewählte Datenvolumen. Die Kosten und Vertragslaufzeiten werden unter Punkt 6. näher beschrieben.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Bei der Registrierung hat der Kunde die erforderlichen Daten vollständig anzugeben. Änderungen von Adresse, Telefon oder E-Mail sollen zeitnah mitgeteilt werden.

b) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Account vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch Dritte haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch und entstandenen Schaden bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Betreiber schriftlich vom Verlust der Daten informiert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt ist.

c) Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme des Dienstes des Betreibers die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch des Dienstes des Betreibers oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt.

5. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen per Brief, E-Mail, Fax und per Telefon widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Die AGB mit der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden zusammen mit den Zugangsdaten per E-Mail zugesendet. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist unter Angabe der Rechnungsnummer und des vollständigen Namens an die im Impressum angegebene Adresse zu richten.

Wählt der Kunde nach Verbrauch der 1,1 GB oder nach dem Ablauf der Testphase keinen Tarif aus, geht er keine weiteren Verpflichtungen ein und muss auch keinen Widerruf absenden.

6. Kosten, Zahlungsbedingungen, Vertragslaufzeiten und Kündigung
a) Soweit nicht anders ausgewiesen sind alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.

b) Die angegebenen Pakete werden erst nach vollständiger Bezahlung seitens des Kunden durch den Betreiber freigeschaltet.

c) Die Vertragslaufzeit entspricht dem Abrechnungszeitraum und endet automatisch. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.

8. Gewährleistung
a) Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für eventuelle Schäden am PC durch den Zugriff auf das Usenet bzw. auf die 100%-ige Verfügbarkeit.

b) Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden dem Kunden, insofern möglich, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung angekündigt.

9. Haftungsausschluss
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Betreiber lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Betreiber, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

b) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Betreiber, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäen begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

c) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Datenschutz und Privatsphäre
a) Der Betreiber verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten gemäß den Bestimmungen des Deutschen Datenschutzrechts.

b) Die personenbezogenen Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträgen verwendet (z.B. Rechnungsstellung).

c) Sämtliche personenbezogene Daten des Kunden, welche dem Anbieter übermittelt wurden, werden ohne die schriftliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen oder zu Abrechnungszwecken geschehen muss.

d) Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

11. Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

b) Der Betreiber ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. Der Betreiber wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Ãnderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme, so werden diese Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruchs ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

c) Bei Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Klausel des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein. An die Stelle der unwirksamen Klausel oder der Lücke treten die gesetzlichen Vorschriften.

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